§ 1 Allgemeines
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: "AGB") der
RegionalGOODS
eine Marke der mussger.com all-in-one Business-Solutions e.U.
Büro: Merangasse 23, 8010 Graz, Österreich
Mustergarten/-haus: Adalbert-Stifter-Weg 11c, 8141 Premstätten, Österreich
Telefon: +43 660 6066601
E-Mail:
(im Folgenden als "RegionalGOODS" bezeichnet)
gelten für alle Bestellungen im Online-Shop auf www.regionalgoods.at (im Folgenden: "Online-Shop"). Du hast die Möglichkeit, die AGB im Rahmen des Bestellvorgangs einzusehen, auszudrucken und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB werden der Bestelleingangsbestätigung als PDF Dokument angehängt. Die jeweils geltende Fassung kann zudem auf www.regionalgoods.at abgerufen werden.
(2) Alle Vereinbarungen, die im Zusammenhang mit deiner Bestellung getroffen werden, sind in dem beiderseits geschlossenen Kaufvertrag, den AGB und unserer Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail (vgl. § 3 Abs. 2 dieser AGB) abschließend niedergelegt. Durch deine Bestellung erklärst du dich mit der Geltung der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB einverstanden. Eine Speicherung des Warenkorbs und des Vertragstextes erfolgt systembedingt nicht. Es steht dir jedoch frei, die maßgebliche Website während des Bestellvorgangs unter Verwendung der Druckfunktion deines Browsers auszudrucken.
(3) Sofern die auf www.regionalgoods.at angebotenen RegionalGOODS-Dienstleistungen genutzt werden, gelten neben diesen AGB diejenigen Richtlinien und Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen, die für den jeweiligen Service Anwendung finden. Diese Regelungen gehen für den Fall, dass sie im Widerspruch zu diesen AGB stehen, den AGB vor. Die AGB finden keine Anwendung auf im Onlineshop angebotene Dienstleistungen von Partnerunternehmen (bspw. das Setzen von Pflanzen). Die RegionalGOODS wickelt hierbei einzig den Zahlungsfluss im Auftrag des Partnerunternehmens ab. In diesen Fällen kommt kein Dienstleistungsvertrag mit der RegionalGOODS zustande, so dass ausschließlich die jeweiligen Geschäftsbedingungen der Unternehmen gelten, bei welchen du die Dienstleistung rechtsverbindlich bestellst. Für eventuelle Mängel der ausgeführten Leistungen, die von dir eventuell nach Fertigstellung der Arbeiten festgestellt werden, haftet daher das die Dienstleistung ausführende Unternehmen.
(4) Vertragssprache ist deutsch.§ 2 Angebot
(1) Unser Waren- und Dienstleistungsangebot richtet sich ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige Personen sowie juristische Personen innerhalb der Europäischen Union. Nicht oder beschränkt geschäftsfähige Personen sind nur unter Mitwirkung und Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters zur Inanspruchnahme des angebotenen Sortiments befugt.
(2) Bestellungen sind zum aktuellen Zeitpunkt nur mit einer Lieferadresse in Österreich möglich.
(3) Abbildungen im Onlineshop dienen lediglich der Produktpräsentation und stellen kein rechtsverbindliches Angebot dar.
(4) Aktionsangebote und Gutscheinaktionen von RegionalGOODS Pop-up-Stores und Mustergärten gelten nicht grundsätzlich für die Artikel im RegionalGOODS Onlineshop, es sei denn der RegionalGOODS Onlineshop nimmt an der jeweiligen Aktion teil. Ebenfalls gelten nicht grundsätzlich die Aktionsangebote und Gutscheinaktionen des RegionalGOODS Onlineshops für RegionalGOODS Pop-up-Stores und Mustergärten, es sei denn, diese nehmen an der jeweiligen Aktion teil. Die Geltungsdauer und -bedingungen unserer befristeten Aktionen erfährst du jeweils dort, wo sie im Onlineshop oder am jeweiligen Standort dargestellt werden.
§ 3 Vertragsabschluss
(1) Du gibst ein verbindliches Angebot ab, wenn du den Bestellprozess in unserem Onlineshop unter Eingabe der dort relevanten Angaben durchlaufen hast und im Rahmen des letzten Schritts den Button "Jetzt kaufen", "Jetzt bestellen" bzw. "Jetzt kaufen und reservieren" anklickst. Die anlässlich des Bestellvorgangs eingegebenen Daten kannst du bis zum Abschluss des Bestellvorgangs jederzeit ändern.
(2) Der Eingang deiner Bestellung wird dir, soweit es technisch möglich ist, im Anschluss via E-Mail bestätigt. Die Annahme einer Bestellung und ein Vertragsschluss erfolgen (i) durch Versand der bestellten Ware (über den Versand wirst du durch eine Lieferbestätigung via E-Mail informiert) oder (ii) im Falle einer Zahlungsaufforderung durch uns nach Abgabe deiner Bestellung. Für den Fall, dass mehrere der vorgenannten Alternativen vorliegen, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, an dem die erste der vorgenannten Alternativen eintritt. Die Annahme deiner Bestellung kann durch uns innerhalb einer Frist von bis zu fünf Werktagen ab Eingang deiner Bestellung erfolgen.
(3) Als Firmenkunde nehmen wir deine verbindliche Bestellung auch per E-Mail entgegen und bestätigen dir den Eingang und Inhalt deiner Bestellung im Nachgang ebenfalls per E-Mail. Dazu ist eine gültige E-Mailadresse deines Firmenkundenkontos notwendig. § 3 Abs. 2 Satz 2 dieser AGB über die Annahme deiner Bestellung und den Vertragsschluss gilt entsprechend.
§ 4 Gesetzliches Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über welches im Folgenden belehrt wird, wobei wir abweichend von der gesetzlichen Widerrufsfrist von 14 Tagen eine verlängerte Widerrufsfrist von 30 Tagen gewähren. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt in Bezug auf Waren, die normal mit der Post zurückgesandt werden können (paketversandfähige Waren):
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Du hast das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag, an dem du oder ein von dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hast bzw. hat.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (RegionalGOODS, c/o mussger.com all-in-one Business-Solutions e.U., Merangasse 23, 8010 Graz, Tel.: 0660 6066601, E-Mail:
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, mit Ausnahme der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, dass mit dir ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde; dir werden in keinem Fall Entgelte wegen dieser Rückzahlung berechnet. Wir können die Rückzahlung jedoch verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis du den Nachweis erbracht hast, dass du die Waren an uns zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem du uns über den Widerruf dieses Vertrags in Kenntnis gesetzt hast, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest.
Du trägst die Kosten für die Rücksendung der Waren.
Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(3) Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt in Bezug auf Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können (nicht paketversandfähige Waren):
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Du hast das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag, an dem du oder ein von dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hast bzw. hat.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns uns (RegionalGOODS, c/o mussger.com all-in-one Business-Solutions e.U., Merangasse 23, 8010 Graz, Tel.: 0660 6066601, E-Mail:
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, mit Ausnahme der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, dass mit dir ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde; dir werden in keinem Fall Entgelte wegen dieser Rückzahlung berechnet. Wir können die Rückzahlung jedoch verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis unser Spediteur den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren von dir frei Bordsteinkante übernommen hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Wir holen die Waren bei dir ab. Du trägst die Kosten für die Rücksendung der Waren.
Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(4) Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt für Verträge über Dienstleistungen:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Du hast das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns uns (RegionalGOODS, c/o mussger.com all-in-one Business-Solutions e.U., Merangasse 23, 8010 Graz, Tel.: 0660 6066601, E-Mail:
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, mit Ausnahme etwaiger Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, dass mit dir ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde; dir werden in keinem Fall Entgelte wegen dieser Rückzahlung berechnet.
Hast du verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hast du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
(5) Wiedergabe des gesetzlichen Muster-Widerrufsformulars
Muster-Widerrufsformular
(Wenn du den Vertrag widerrufen willst, füll bitte dieses Formular aus und sende es zurück.)
An:
RegionalGOODS
c/o mussger.com all-in-one Business-Solutions e.U.
Merangasse 23
8010 Graz
E-Mail:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestell- oder Auftragsnummer ________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Kunden/Kundin
Anschrift des/der Kunden/Kundin
Unterschrift des/der Kunden/Kundin (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Dieses Muster-Widerrufsformular stellen wir dir als zusätzliche Anlage zu deiner Bestellbestätigung nochmals gesondert zur Verfügung, um dir eine einfache Möglichkeit des Ausdrucks dieses Formulars ("Druckversion") zu bieten.
(6) Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind, bei denen eine Manipulation, Assemblierung oder Zusammenstellung zur Lieferung notwendig ist, angebrochene und/oder im Umgang sensible Waren (z.B. Pflanzen), von der Rücksendung bzw. Rückgabe ausgeschlossene Waren, Waren für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den/die Kunden/Kundin maßgeblich ist oder die auf persönliche Bedürfnisse des/der Kunden/Kundin zugeschnitten sind. Im Onlineshop auf www.regionalgoods.at betrifft dies insbesondere Waren, die auf Kundenwunsch individuell zusammengestellt werden und/oder von der Rückgabe ausgeschlossen sind (bspw. individualisierte Produkte, Ballen- oder Wurzelware, für den/die Kunden/Kundin gezogene oder bereits durch den/die Kunden/Kundin eingeschlagene Pflanzen, Schüttware oder bereits angebrochene Waren, Abverkaufs- und Aktionswaren und/oder mit "R-" gekennzeichnete Waren etc.). Beachte bitte die jeweilige Produktbeschreibung.
§ 5 Warenpreise, Versandkosten und akzeptierte Zahlungsarten
(1) Sämtliche Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer und zuzüglich etwaiger Versandkosten. Für die im Onlineshop bestellte Waren gelten die Preise des Tages der Bestellung. Sie werden im Rahmen des Bestellvorgangs explizit angegeben. Auch über die Höhe der Versandkosten wirst du, sofern dies technisch möglich ist, im Rahmen des Bestellvorgangs informiert, sofern die Lieferung deiner Bestellung via Standardversand möglich ist.
(2) Die auf www.regionalgoods.at ausgewiesenen Preise gelten für den Kauf im RegionalGOODS Onlineshop.
(3) Beim Online-Einkauf in unserem Onlineshop bieten wir als Zahlungsmöglichkeiten grundsätzlich Vorkasse, Lastschrift, Sofort-Überweisung, Stripe, PayPal, Kreditkarte und Rechnung an, sofern die jeweilige Zahlungsmöglichkeit zum Bestellzeitpunkt technisch, stabil und sicher möglich ist.
(4) Wir behalten uns den Ausschluss und die Bereitstellung bestimmter Zahlungsarten im Einzelfall sowie für spezielle Projekte und Kundengruppen (z.B. Großprojekte, Firmenkunden, etc.) vor.
§ 6 Fälligkeit und Zahlungsmodalitäten
(1) Unsere Rechnungsforderungen werden, sofern nachfolgend nicht abweichend angegeben, unmittelbar mit Vertragsschluss, d.h. nach Zugang der Versandbestätigung, (vgl. § 3 Abs. 2 dieser AGB) fällig und sind ohne Abzug zahlbar.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse überweise den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss auf unser angegebenes Konto.
(3) Bei Zahlung per Lastschrift (SEPA-Basislastschrift) erfolgt die Abbuchung von deinem angegebenen Konto 3 Tage nach dem Versenden der Ware. Der Bankeinzug wird durch unseren Zahlungsdienstleister Klarna durchgeführt.
(4) Du kannst auch die Zahlungsmethode "Sofort-Überweisung" der SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München nutzen. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die Sofortüberweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bitte beachte, dass bei einigen wenigen Banken die Sofortüberweisung noch nicht verfügbar ist. Im Falle der Nutzung des Dienstes ("Sofort-Überweisung" oder "Sofortüberweisung") erhalten wir die Überweisungsgutschrift unmittelbar, wodurch sich die Bestellabwicklung (Versand erfolgt nach Gutschrift) beschleunigt. Du benötigst hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte Zahlformular der SOFORT GmbH stellt www.sofortueberweisung.at automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in deinem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und unmittelbar an unser Bankkonto überwiesen. Für diesen Service fallen pro Transaktion Gebühren von 0,9% der Bestellsumme + € 0,25 und ggf. die Gebühren (Überweisungsgebühren) deiner Hausbank an.
(5) Bei Zahlung per "PayPal" gelten die "PayPal-Nutzungsbedingungen" der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. Die jeweils geltenden Nutzungsbedingungen, denen du als Nutzer von PayPal im Verhältnis zu PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. zustimmen musst, sind unter www.paypal.com abrufbar. Die tatsächliche Belastung deines PayPal-Kontos erfolgt erst zu dem Zeitpunkt, an dem wir die Ware an dich versenden. Für diesen Service fallen pro Transaktion Gebühren von 3,4% der Bestellsumme + € 0,35 an.
(6) Bei Zahlung per Kreditkarte wird bei Aufgabe deiner Bestellung der Betrag auf deiner Kreditkarte reserviert (sog. Autorisierung). Die tatsächliche Belastung deiner Kreditkarte erfolgt erst zu dem Zeitpunkt, zu welchem wir die Ware an dich versenden. Pro Transaktion fallen gewisse Abwicklungsgebühren an.
(7) Bei Zahlung auf Rechnung bist du verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen.
(8) Rechnungsforderungen können von uns an Dritte abgetreten werden, insbesondere zu Refinanzierungszwecken sowie zu Zwecken vereinfachter Forderungsabwicklung. Wir weisen darauf hin, dass wir im Abtretungsfall nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen die für eine Abtretung sowie die zur Geltendmachung der abgetretenen Forderungen erforderlichen Informationen an den Dritten übermitteln.
(9) Bei Zahlung per Ratenkauf hast du die Möglichkeit deinen Einkauf innerhalb einer Laufzeit von bis zu 24 Monaten abzuschließen. Die Konditionen für deinen Ratenkauf sowie die Laufzeit kannst du vor dem Abschluss deines Einkaufs der angezeigten Klarna Seite entnehmen. Die Abwicklung der Finanzierung erfolgt ausschließlich über die Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden.
(10) Bei Zahlung per "Stripe" gelten die "Stripe-Nutzungsbedingungen" der Stripe, Inc. sowie der via Stripe genutzten Zahlungsmethode. Die jeweils geltenden Nutzungsbedingungen, welchen du als Nutzer von Stripe im Verhältnis zu Strip, Inc. zustimmen musst, sind unter www.stripe.com abrufbar. Für diesen Service fallen pro Transaktion Gebühren von 1,5% der Bestellsumme + € 0,25 und je nach gewählter Zahlungsart ggf. Gebühren (Überweisungsgebühren) deiner Hausbank an.
§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Zur Aufrechnung von Forderungen bist du nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche, mit denen du aufrechnen möchtest, Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag betreffen, rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt oder unstrittig sind.
(2) Zurückbehaltungsrechte kannst du nur geltend machen, wenn der Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 9 Lieferung
(1) Die jeweils gültigen, jedoch unverbindlichen Lieferzeiten kannst du den Artikelangaben auf www.regionalgoods.at entnehmen. Die voraussichtlichen Lieferzeiten aller bestellten Artikel werden in der Bestelleingangsbestätigung zusätzlich angegeben.
(2) Bestellte Ware liefern wir entweder selbst oder unter Beauftragung von Dritten an die deinerseits angegebene Lieferanschrift. Die Lieferanten sind grundsätzlich nur zu einer Lieferung bis Bordsteinkante verpflichtet. Die angegebenen Lieferzeiten beginnen (i) bei Zahlung per Vorkasse am ersten Werktag nach Zahlungseingang, (ii) bei Verwendung sonstiger Zahlungsarten am ersten Werktag (Montag - Freitag) nach Zugang der Bestellung.
(3) Wir sind, soweit dir zumutbar, zur Erbringung von Teilleistungen berechtigt; hierdurch entstehende zusätzliche Kosten werden von uns getragen. Solltest du auf keinen Fall eine Teilleistung wünschen, ist dies unverzüglich nach Mitteilung der Lieferverzögerung in Textform (z.B. als Brief oder E-Mail) mitzuteilen.
(4) Sind wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage, weil der Vorlieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat, oder ist die deinerseits bestellte Ware für einen Zeitraum von mindestens einem Monat wegen höherer Gewalt nicht verfügbar, können wir vom Kaufvertrag zurücktreten. Wir werden dich im Falle entsprechender Lieferschwierigkeiten unverzüglich informieren. Im Falle eines Rücktritts nach Maßgabe dieses Absatzes werden wir dir bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Deine gesetzlichen Ansprüche bleiben im Übrigen unberührt.
§ 10 Gewährleistung, Garantien und Kundendienst
(1) Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.
(2) Deine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche bleiben von zusätzlich gewährten Garantiezusagen unberührt.
(3) Du erreichst den RegionalGOODS-Kundenservice während der Service- bzw. Öffnungszeiten per E-Mail (
§ 11 Haftung
(1) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit eine Haftung nicht nach folgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist.
(2) Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst (vertragswesentliche Pflichten).
(3) Die Regelungen dieses § 10 gelten auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Onlineshops.
§ 12 Datenschutz
(1) Personenbezogene Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) werden von uns ausschließlich gemäß geltender Gesetze, insbesondere des Datenschutzgesetzes 2018 (DSG) und der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie des Telekommunikationsgesetzes 2003 (TKG 2003) ermittelt, verarbeitet und gespeichert.
(2) Wir stellen im Rahmen unserer Datenschutzerklärung auf www.regionalgoods.at ergänzende Informationen zum Datenschutz sowie zu Art, Umfang und Zweck der unsererseits vorgenommenen Ermittlung und Verwendung personenbezogener Daten bereit.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bist du als Kunde Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union, kann ggf. auch das Recht desjenigen Landes, in dem du deinen Wohnsitz hast, zur Anwendung kommen, wenn es sich um zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen handelt.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die AGB eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
(3) Sämtliche Änderungen der Vertragsdokumentation einschließlich dieser Klausel bedürfen für deren Wirksamkeit der Schriftform.
Hinweise gemäß Batterienverordnung
Da wir auch Geräte verkaufen, die Batterien und Akkus enthalten, sind wir nach der Batterienverordnung verpflichtet, dich auf folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder deine Gesundheit beeinträchtigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink und Mangan oder Nickel und werden wieder verwertet. Du kannst die Batterien nach Gebrauch in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgeben. Die durchgekreuzte Mülltonne bedeutet, dass du Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen darfst.
Hinweis auf die EU-Plattform zur Streitbeilegung (OS-Plattform)
Die Plattform zur außergerichtlichen Online–Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) der EU-Kommission befindet sich unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/